Vor gut 4 Jahren erarbeitete der Gesamtausschuss zusammen mit dem Referat Datenschutz des Landeskirchenamtes eine erste Orientierungshilfe für Dienststellenleitungen und Mitarbeitervertretungen „Datenschutz in der Mitarbeitervertretung“. Sie sollte Hinweise liefern für ein datenschutzgerechtes Verhalten der Mitarbeitervertretungen, sollte aber auch verdeutlichen, wie unter den Vorschriften des Datenschutzes der für die Arbeit der Mitarbeitervertretungen unbedingt notwendige Informationsaustausch zwischen den MAV-Mitgliedern, aber auch zwischen den Dienststellenleitungen und den Mitarbeitervertretungen sichergestellt werden kann. Zum damaligen Zeitpunkt konnte für den elektronischen Informationsaustausch noch keine datenschutzgerechte Lösung angeboten werden.
In den letzten Jahren haben die technische Entwicklung und die elektronische Vernetzung eine atemberaubende Entwicklung genommen. Aufgrund der vielfältigen Möglichkeiten des Datenmissbrauchs ist der Datenschutz noch mehr in den Fokus gerückt. In der Konsequenz wurde auch ein neues, erweitertes Datenschutzgesetz der EKD beschlossen, welches mit den neuen europäischen Datenschutzvorschriften in Einklang gebracht wurde und zum 24.05.2018 in Kraft tritt. Wichtige Aspekte des neuen Datenschutzgesetzes sind die Stärkung der Betroffenenrechte (Durchsetzung ihres Löschungsanspruchs) und die Verpflichtung zur datenschutzfreundlichen Programmierung bereits im Vorfeld der Verarbeitung. Der Gesamtausschuss hat sich intensiv mit der Möglichkeit der Verschlüsselung von E-Mail-Daten beschäftigt und im letzten Jahr zur Versendung von Dateianhängen in E-Mails das Verschlüsselungsprogramm „Encrypto“ empfohlen und eine entsprechende Bild-für-Bild-Handlungsanleitung für Download, Installation und Nutzung des Programms entwickelt.
Inzwischen wurde auch die Orientierungshilfe Datenschutz aktualisiert und ergänzt. In einer Arbeitsgruppe Datenschutz in Zusammenarbeit mit dem Referat Informationstechnologie und unter Beteiligung des Referats Datenschutzrecht der Landeskirche wurde die Orientierungshilfe überarbeitet und insbesondere der Bereich der elektronischen Kommunikation ergänzt. Hinzugekommen ist eine Anlage zur Orientierungshilfe, welche Hinweise für die praktische Umsetzung der in der Orientierungshilfe vorgestellten datenschutzrechtlichen Aspekte liefern soll.
Siegfried Wulf